Aktuelles aus dem LAGB
Pandemiebedingte Änderung der Öffnungszeiten
Pandemiebedingt ist die Liegenschaft des Landesamtes für Geologie und Bergwesen für den Publikumsverkehr geschlossen. Bitte richten Sie Ihr Anliegen vorrangig telefonisch, elektronisch oder schriftlich an unsere Mitarbeiter*innen. Termine im LAGB können nur mit begrenzter Teilnehmerzahl, nur nach vorheriger Terminvereinbarung und mit datenschutzkonformer Bestätigung zur Verwendung Ihrer Kontaktdaten im Falle eines Infektionsgeschehens wahrgenommen werden.
Unabhängig davon ist das LAGB jedoch wie gewohnt wie folgt für Sie erreichbar:
Montags bis donnerstags von 09:00 Uhr bis 15.30 Uhr und Freitag 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr
· telefonisch unter 0345 5212-0
· per Fax unter 0345 5229-910
· per E-Mail: poststelle(at)lagb.mw.sachsen-anhalt.de
Erstmeldungen von Unfällen und Betriebsereignissen sowie Meldungen mutmaßlich altbergbaubedingter Ereignisse (z.B. Tagesbrüche) sind Rund um die Uhr zu richten an: 0171 5217 246 .
Versagung der Verlängerung der Bewilligung II-A-h-246/93 „Morsleben“ gem. § 16 Abs. 5 Satz 3 Bundesberggesetz (BBergG)
Unter Bekanntmachungen ist die Versagung der Verlängerung der Bewilligung II-A-h-246/93 „Morsleben“ bekannt gegeben
Aufhebung einer Bergbauberechtigung gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Bundesberggesetz (BBergG)
Unter Bekanntmachungen ist die Aufhebung der Erlaubnis Thielbeer (I-B-a-399/19) bekanntgegeben.
Erteilung einer Genehmigung zur Veräußerung einer Bergbauberechtigung gemäß § 23 Abs.1 Bundesberggesetz (BBergG)
Die Genehmigung zur Erteilung der Veräußerung des Bergwerkseigentums Nr.: III-A-g-628/90/264 "Müncherode/Reußen" ist unter Bekanntmachungen bekannt gegeben.
Erteilung einer Genehmigung zur Veräußerung einer Bergbauberechtigung gemäß § 23 Abs. 1 Bundesberggesetz (BBergG)
Die Genehmigung zur Erteilung der Veräußerung des Bergwerkseigentums Nr.: III-A-f-584/90/188 "Wegeleben" ist unter Bekanntmachungen bekannt gegeben.
Das LAGB hat seine Prüfung des Abschlussberichtes, der Neptune Energy Deutschland GmbH, zur OTD- Brüchau abgeschlossen
Das LAGB hat seine Auswertung des von der Neptune Energy Deutschland GmbH am 15.05.2020 übergebenen Abschlussberichtes „Obertagedeponie Brüchau - Standorterkundung und Messnetzerweiterung gemäß Sonderbetriebsplan vom 05.05.17 und Ergänzung vom 10.10.17 Bericht-Nr.: 06 vom 13.05.2020“ nunmehr abgeschlossen. Im Rahmen der Verfahrensbeteiligung hat das LAGB dazu folgende Behörden, Ämter und Kommunen eingebunden:
- Landesanstalt für Altlastenfreistellung des Landes Sachsen-Anhalt
- Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt
- Altmarkkreis Salzwedel
- Stadt Kalbe (Milde).
Im Ergebnis der eigenen Bewertung des Abschlussberichtes sowie der eingeholten Stellungnahmen ist das LAGB zur Auffassung gelangt, dass die einzig rechtlich umsetzbare Variante, zur Stilllegung der bergbaulichen Abfallentsorgungsanlage Brüchau, die Variante Auskofferung und externe Entsorgung ist. In der Konsequenz hat das LAGB am 24.06.2020 das Unternehmen Neptune Energy Deutschland GmbH aufgefordert einen entsprechenden Abschlussbetriebsplan zu erstellen und dem LAGB zur Zulassung vorzulegen. Aufgrund der nun verfügbaren Ergebnisse, aus der jahrzehntelangen Erkundung von Deponat, Geologie und Grundwasser der Abfallentsorgungsanlage Brüchau, hält das LAGB eine Erarbeitung des Abschlussbetriebsplanes bis Jahresende für realistisch.
Aktualisierung der Hausverfügung "Erhebung und Verwertung von Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Absatz 2 Bundesberggesetz"
Im Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt werden die Grundsätze der Erhebung und Verwertung von Sicherheitsleistungen seit dem Jahr 2013 durch eine Hausverfügung geregelt. Die Erfahrungen aus der Umsetzung der Hausverfügung und aus mittlerweile abgeschlossenen Gerichtsverfahren sowie zwischenzeitlich ergangene Erlasse der zuständigen Fachaufsicht waren Anlass, die Hausverfügung neu zu fassen. Zudem wurde die aktuelle Rechtsprechung und Literatur ausgewertet und in der Neufassung berücksichtigt. Die Neufassung der Hausverfügung ist am 01.10.2019 in Kraft getreten und auf der Seite "Das Amt/Verwaltungsvorschriften/zur Erhebung und Verwertung von Sicherheitsleistungen..." zu finden.
