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Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung vom 12.07.2021 (Wefensleben)

zum Vorhaben der Wienerberger GmbH betreffend den Antrag auf Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans für das bergbauliche Vorhaben Tontagebau Wefensleben. Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-​Anhalt (LAGB) hat gemäß § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs-​ und Genehmigungsverfahren während der COVID-​19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) i.V.m. § 27a Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) die Auslegung des Plans durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Den Text der öffentlichen Bekanntmachung finden Sie hier.

Der obligatorische Rahmenbetriebsplan nebst der dazugehörigen Anlagen kann ab dem 12.07.2021 hier eingesehen werden.

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Planfeststellungsverfahren Fortführung Hartsteintagebau Dönstedt-Eiche - Online-Konsultation

Gemäß § 73 Abs. 6 Satz 1 VwVfG i. V. m. § 57a und § 57b BBergG ist im vorliegenden bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren Hartsteintagebau Dönstedt-​Eiche ein Termin zur Erörterung der rechtzeitig gegen das Vorhaben erhobenen Einwendungen sowie der Stellungnahmen von Behörden, anerkannten Naturschutzvereinigungen und Trägern öffentlicher Belange mit der Vorhabenträgerin, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, gesetzlich vorgeschrieben. Vorliegend soll von der Möglichkeit des § 5 Abs. 2 PlanSiG Gebrauch gemacht und der vorgeschriebene Erörterungstermin durch eine Online-​Konsultation i.S.v. § 5 Abs. 4 PlanSiG ersetzt werden. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem nachfolgend verlinkten Bekanntmachungstext.

Bekanntmachung Online-Konsultation

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Verlängerung gemäß § 16 Abs. 5 Bundesberggesetz (BBergG) vom 15.06.2021

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) hat nach Prüfung des Antrages die Bewilligung Nr. II-B-f-9/91 - "Tollwitz" verlängert. 

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Öffentliche Bekanntmachung vom 11.06.2021 (Trabitz/Sachsendorf/Schwarz)

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Trabitz/Sachsendorf/Schwarz, Abbaufeld B3 der Schwenk Sand & Kies Nord GmbH & Co. KG.

Die Schwenk Sand & Kies Nord GmbH & Co. KG legte mit Schreiben vom 03.05.2021 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) Unterlagen zur Durchführung der allgemeinen Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die beabsichtigte Änderung des mit Planfeststellungsbeschluss vom 25.04.2006 bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens Kiessandtagebau Trabitz/Sachsendorf/Schwarz, Abbaufeld B3 vor.

Die Schwenk Sand & Kies Nord GmbH & Co. KG beabsichtigt für die Nachauskiesung des Abbaufeldes B3 und  die abschließende Realisierung der Wiedernutzbarmachungsmaßnahmen eine Verlängerung der Vorhabenslaufzeit um 5 Jahre bis zum 31.12.2027.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Veräußerung von Bergwerkseigentum gem. § 23 Bundesberggesetzt (BBergG), 09.06.2021

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) gibt hiermit die Genehmigung zur Veräußerung des Bergwerkseigentums Nr. III-A-f-384/90/868-„Prettin/Feld D“ bekannt. 

Veräußerung von Bergwerkseigentum gem. § 23 Bundesberggesetzt (BBergG), 09.06.2021

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) gibt hiermit die Genehmigung zur Veräußerung des Bergwerkseigentums Nr. III-A-f-383/90/142-„Prettin/Feld C“ bekannt. 

Veräußerung von Bergwerkseigentum gem. § 23 Bundesberggesetzt (BBergG), 09.06.2021

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) gibt hiermit die Genehmigung zur Veräußerung des Bergwerkseigentums Nr. III-A-f-630/90/143,144-„Gehmen“ bekannt. 

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Öffentliche Bekanntmachung vom 11.05.2021 (Marbeschacht)

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Marbeschacht der Marbe Kies und Baustoff GmbH & Co. KG.

Die Marbe Kies und Baustoff GmbH & Co. KG legte mit Schreiben vom 06.04.2021 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) Unterlagen zur Durchführung der allgemeinen Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die beabsichtigte Änderung des mit Planfeststellungsbeschluss vom 26.08.1998 bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens Kiessandtagebau Marbeschacht vor.

Die Marbe Kies und Baustoff GmbH & Co. KG beabsichtigt die Verlängerung der Vorhabenslaufzeit um 8 Jahre bis zum 31.12.2030 bei gleichzeitiger Beschränkung auf eine Abbaufläche von ca. 7,95 ha und einer Reduzierung der jährlichen Fördermenge auf 100.000 t .

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Einstufung der Rohstoffe gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 1 Bundesberggesetz (BBergG)

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-​Anhalt (LAGB) stuft für das beantragte Feld Nr.: VI-f-888/20-"Schwerzau-Ellen" die Rohstoffe als grundeigener Bodenschatz „Ton, der zur Herstellung nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehender keramischer Zeugnisse geeignet ist" ein.

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Veräußerung von Bergwerkseigentum gemäß § 23 Bundesberggesetz (BBergG)

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) gibt hiermit die Genehmigung zur Veräußerung des Bergwerkeigentums Nr.: III-A-d/h-615/90/1009-„Zielitz III“ bekannt.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 09.12.2020 (Kalkwerk Rübeland)

zum bergbaulichen Vorhaben Kalkwerk Rübeland der Fels-Werke GmbH

Die Fels-Werke GmbH beantragte mit Schreiben vom 27.04.2020 die Änderung der Feinkalkmahlanlage im Kalkwerk Rübeland gemäß § 16 Abs. 1 und 2 BImSchG. Entsprechend vorgelegter Antragsunterlagen soll innerhalb des bestehenden Kalkwerkes Rübeland zum einen ein Doppelwalzenbrecher und zum anderen ein Dreikammersilo für die Lagerung der Fertigprodukte errichtet werden. Dieses Dreikammersilo soll zwischen den vorhandenen Gleisen 8 und 11 der Grubenbahn/Grubenanschlussbahn errichtet und überwiegend für die Bahnverladung genutzt werden.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 9 Abs. 3 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen. 

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Versagung der Verlängerung der Bewilligung II-A-h-246/93 „Morsleben“ gem. § 16 Abs. 5 Satz 3 Bundesberggesetz (BBergG)

Durch das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen Anhalt wird bekannt gegeben, dass der Antrag auf Verlängerung des bestätigten Gewinnungsrechts in Form der Bewilligung II-A-h-246/93 „Morsleben“ im Sinne des § 8 BBergG mit Bestandskraft der Entscheidung vom 28.07.2020 versagt worden ist. Die Bewilligung ist somit mit Ablauf der Befristung am 03.10.2020 erloschen. 

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Aufhebung einer Bergbauberechtigung nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Bundesberggesetz (BBergG)

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-​Anhalt (LAGB) gibt hiermit die Aufhebung der Erlaubnis gemäß § 7 BBergG mit der Nr.: I-B-a-399/19 im Erlaubnisfeld Thielbeer bekannt.

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Veräußerung von Bergwerkseigentum gemäß § 23 Bundesberggesetz (BBergG)

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) gibt hiermit die Genehmigung zur Veräußerung des Bergwerkeigentums Nr.: III-A-g-628/90/264 Feld "Müncheroda/Reußen" bekannt.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 07.09.2020 (Dönstedt-Eiche)

zum Vorhaben der Norddeutschen Naturstein GmbH auf Zulassung des obligatrischen Rahmenbetriebsplans für das bergbauliche Vorhaben Hartsteintagebau Dönstedt-Eiche.
Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) hat gemäß § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) i.V.m. § 27a Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) die Auslegung des Plans durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Der obligatorische Rahmenbetriebsplan nebst der dazugehörigen Anlagen kann ab dem 07.09.2020 hier eingesehen werden.

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Veräußerung von Bergwerkseigentum gemäß § 23 Bundesberggesetz (BBergG)

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) gibt hiermit die Genehmigung zur Veräußerung des Bergwerkeigentums Nr.: III-A-f-584/90/188 Feld "Wegeleben" bekannt.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 14.08.2020 (Reuden-West/Südwest)

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Reuden-West/Südwest der oeko-baustoff GmbH.

Die oeko-baustoff GmbH legte mit Schreiben vom 20.04.2020 dem Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) eine Unterlage zur allgemeinen Vorprüfung für die beabsichtigte Veränderung der Gewinnungstechnologie des bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens Kiessandtagebau Reuden-West/Südwest vor. 

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Verlängerungen gemäß § 16 Abs. 5 Bundesberggesetz (BBergG)

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt gibt hiermit die Verlängerung des bestätigten Gewinnungsrechts im Sinne einer Bewilligung Nr.: II-A-f-71/93 Feld "Karsdorf-Steigra" bekannt.

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Verlängerungen gemäß § 16 Abs. 5 Bundesberggesetz (BBergG)

 

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt gibt hiermit die Verlängerung des bestätigten Gewinnungsrechts im Sinne einer Bewilligung Nr.: IV-A-f-8/93 Feld "Klieken" und die Verlängerung der Bewilligungen Nr. II-A-f-20/91 Feld "Kayna-Starkenberg", Nr. II-B-b-165/00 Feld "Neu-Schwerzau", Nr. II-B-b-164/00 Feld "Profen-SE" und Nr. II-A-b-67/93 Feld "Profen" bekannt.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 09.06.2020 (Schladebach)

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Schladebach der Mitteldeutsche Baustoffe GmbH.

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH legte mit Schreiben vom 31.03.2017 und 19.12.2019 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) Unterlagen zur Durchführung der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG - alte Fassung (a. F.)) für die beabsichtigte Änderung des mit Planfeststellungsbeschluss vom 30.11.2005 bergrechtlich planfestgestellten landschaftspflegerischen Begleitplans für das Vorhaben Kiessandtagebau Schladebach vor.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e UVPG (a. F.) in Verbindung mit § 3c UVPG (a. F.) anhand der in Anlage 2 zum UVPG (a. F.) aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 03.03.2020 (Borau-Dehlitz (Lösau))

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Borau-Dehlitz (Lösau) der KLAUS GmbH & Co. KG.

Die KLAUS GmbH & Co. KG legte mit Schreiben vom 20.02.2020 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) Unterlagen zur Durchführung der allgemeinen Vorprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die beabsichtigte Verlängerung der Vorhabenslaufzeit des bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens Kiessandtagebau Borau-Dehlitz (Lösau) um 6 Jahre bis zum 31.12.2028 vor.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 04.11.2019 (Untertagedeponie Zielitz)

zum abfallrechtlichen Vorhaben Untertagedeponie Zielitz (UTD Zielitz), Änderung des Betriebs der Silo- und Absackanlage in Form einer Dichteregulierung durch Vermischen von Abfällen mit gleichen und unterschiedlichen Abfallschlüsselnummern der K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Zielitz.

Die K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Zielitz, beantragte mit Schreiben vom 29.11.2018 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) die Änderung des Betriebs der zur Untertagedeponie Zielitz (planfestgestellt mit Beschluss vom 01.06.1994) gehörenden Silo- und Absackanlage (plangenehmigt mit Bescheid vom 03.05.2007).

Die K+S Minerals and Agriculture GmbH nutzt geeignete, silofähige Abfälle, welche in der Silo- und Absackanlage in 80-l-Gewebesäcke verpackt werden, zur Vorbereitung und Herrichtung von Deponiefeldern in der UTD Zielitz. Hierfür soll zukünftig auch das Befüllen jedes 80-l-Gewebesackes mit Abfällen mit gleichen und unterschiedlichen Abfallschlüsselnummern zwecks Dichteregulierung zulässig sein.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 12.07.2019 (Hohengöhren)

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Hohengöhren der Gilde GmbH.

Die Gilde GmbH legte mit Schreiben vom 06.06.2019 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) Unterlagen zur allgemeinen Vorprüfung für die beabsichtigte Änderung des mit Planfeststellungsbeschluss vom 14.03.2005 bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens Kiessandtagebau Hohengöhren vor.

Die Gilde GmbH beabsichtigt die Änderung des ursprünglich planfestgestellten landschaftspflegerischen Begleitplans.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 14.11.2018 (Rodersdorf)

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Rodersdorf der Kieswerk Bodetal GmbH & Co. KG.

Die Kieswerk Bodetal GmbH & Co. KG legte mit Schreiben vom 15.10.2018 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) Unterlagen zur allgemeinen Vorprüfung für die beabsichtigte Änderung  des mit Planfeststellungsbeschluss vom 28.06.2002 bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens Kiessandtagebau Rodersdorf vor.

Die Kieswerk Bodetal GmbH & Co. KG beabsichtigt die Änderung des Gewinnungsgeräts der Nassgewinnung von Eimerkettenbagger zu Saugbagger.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG anhand der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien zur Feststellung der UVP-Pflicht bei Änderung UVP-pflichtiger Vorhaben durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der hier beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 15.12.2017 (Rodersdorf)

zum bergbaulichen Vorhaben Kiessandtagebau Rodersdorf, der Kieswerk Bodetal GmbH & Co. KG. Die Kieswerke Bodetal GmbH & Co. KG legte mit Schreiben vom 08.09.2017 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) eine Unterlage zur allgemeinen Vorprüfung für die beabsichtigte Ergänzung des Rahmenbetriebsplans für das bergrechtlich planfestgestellte Vorhaben Kiessandtagebau Rodersdorf vor.

Das LAGB hat für das vorstehend genannte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 und 4 UVPG in Verbindung mit § 7 UVPG durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist dem hier beigefügten öffentlichen Bekanntgabetext zu entnehmen.

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Öffentliche Bekanntgabe vom 15.12.2017 (Mammendorf)

zum Vorhaben der Cronenberger Steinindustrie Franz Triches GmbH & Co. KG zur Planänderung vom Juli 2016 zum planfestgestellten Rahmenbetriebsplan für das bergbauliche Vorhaben Hartgesteinstagebau Mammendorf.

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3e Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) alte Fassung i. V. m. § 3c Satz 1 und 3 UVPG(alt).

Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) hat für die geplante Änderung des vorstehend genannten bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens eine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG(alt) durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der hier beigefügten Öffentlichen Bekanntgabe zu entnehmen.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 15.03.2017 (Tollwitz)

zum Vorhaben der Tollwitzer Kies- und Recyclingwerke GmbH, zur Planänderung vom 18.04.2016 zum planfestgestellten Rahmenbetriebsplan für das bergbauliche Vorhaben Kiessandtagebau Tollwitz.
Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3e Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. § 3c Satz 1 und 3 UVPG.
Das Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) hat für die geplante Änderung des vorstehend genannten bergrechtlich planfestgestellten Vorhabens eine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG durchgeführt und das Ergebnis dokumentiert. Näheres ist der hier beigefügten Öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

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