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Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben Erweiterung Hartsteintagebau Dönstedt-Eiche

Rahmenbetriebsplan

Online-Konsultation

Gemäß § 73 Abs. 6 Satz 1 VwVfG i. V. m. § 57a und § 57b BBergG ist im vorliegenden bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren Hartsteintagebau Dönstedt-Eiche ein Termin zur Erörterung der rechtzeitig gegen das Vorhaben erhobenen Einwendungen sowie der Stellungnahmen von Behörden, anerkannten Naturschutzvereinigungen und Trägern öffentlicher Belange mit der Vorhabenträgerin, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, gesetzlich vorgeschrieben. Vorliegend soll von der Möglichkeit des § 5 Abs. 2 PlanSiG Gebrauch gemacht und der vorgeschriebene Erörterungstermin durch eine Online-Konsultation i.S.v. § 5 Abs. 4 PlanSiG ersetzt werden. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem nachfolgend verlinkten Bekanntmachungstext.

Bekanntmachung Online-Konsultation

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Zugänglichmachung der zur Einsicht auszulegenden Unterlagen im Internet

gemäß § 3 Abs. 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) i.V.m. § 27a Abs. 1 S. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) wird die Auslegung des Plans durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Fortführung der Rohstoffgewinnung im Hartsteintagebau Dönstedt-Eiche

Die Norddeutsche Naturstein GmbH, im Folgenden als Antragstellerin bezeichnet, legte am 28.05.2020 einen obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das bergbauliche Vorhaben Fortführung der Rohstoffgewinnung im Hartsteintagebau Dönstedt-Eiche beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) zur Zulassung vor.

Dönstedt-Eiche - Niederschrift zum Scopingtermin vom 14.04.2016

zum Vorhaben der NNG – Norddeutsche Naturstein GmbH in Vorbereitung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die Erweiterung des Vorhabens Hartgesteintagebau Dönstedt-Eiche.
Gemäß § 52 Abs. 2a BBergG führte das Landesamt Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) am 14.04.2016 in Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens auf der Grundlage der von der Antragstellerin vorgelegten Tischvorlage vom 28.01.2016 und der dazu im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingeholten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange einen Scopingtermin durch.
Die Ergebnisse des Scopingtermins und die Teilnehmer wurden in der hier beigefügten Niederschrift zum Scopingtermin und der Teilnehmerliste dokumentiert.

Dönstedt-Eiche - Niederschrift zum Scopingtermin vom 14.04.2016

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