Verwaltungsvorschriften des LAGB
Technische Verfügungen des LAGB zur Betriebssicherheitsverordnung in bergbaulichen Bereichen
Technische Verfügung Nr. 4/2004 des Landesamtes für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt vom 16. Juni 2004 über die "Vollzugshilfe zur Betriebssicherheitsverordnung für den bergbaulichen Bereich"
Mit der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wurde das Recht im Bereich der Betriebs- und Anlagensicherheit im Jahre 2002 völlig neu geordnet. Die Regelungen für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln und die Regelungen für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wurden vereinheitlicht und zusammengefasst. Für überwachungsbedürftige Anlagen in Tagesbetrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, gilt gemäß § 1 Abs. 4 Satz 2 BetrSichV der Abschnitt 3 der Verordnung: "Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen". Die Vollzugshilfe gibt Erläuterungen unter anderem zum Anwendungsbereich, den überwachungsbedürftige Anlagen, Druckgeräten (Druckbehälter und Dampfkesselanlagen) sowie den Übergangsvorschriften und so weiter.
- Technische Verfügung Nr. 4/2004 - Vollzugshilfe
- Technische Verfügung Nr. 4/2004 - Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
- Technische Verfügung Nr. 4/2004 - Änderungen der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (BetrSichV) durch Artikel 9 der Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien (BGBl. I Nr. 74 vom 29.12.2004 S. 3758) Inhaltsübersicht: - Es werden diejenigen Passagen dargestellt, die von der Änderung betroffen sind.
- Technische Verfügung Nr. 4/2004 - Kommentierung der Änderungen der BetrSichV